Schwerpunkt China

Unsere Gruppe befasst sich schwerpunktmäßig mit der Menschenrechtssituation in der Volksrepublik China und betreut den Einzelfall Ilham Tothi. Auf dieser Seite findet ihr ausführliche Informationen dazu (und hier geht es direkt zur Petition für Ilham Tothi, deren Text ihr gern als Brief oder E-Mail verschicken könnt).

Amnesty International beobachtet die Menschenrechtssituation in China schon seit Mitte der 1960er Jahre. Große Probleme gibt es im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit, im Umgang mit Religionsfreiheit und mit Minderheiten. China ist bekannt für seine willkürlichen Verhaftungen von Kritiker*innen, oft verbunden mit Sippenhaft für deren Familien und schweren Fällen von Folter. Außerdem gilt in China weiterhin die Todestrafe:

Amnesty International hat für das Jahr 2019 mindestens 657 Hinrichtungen in 20 Ländern dokumentiert (…). Es ist davon auszugehen, dass die mit Abstand meisten Hinrichtungen weltweit in China stattfanden – doch ist das wahre Ausmaß der Anwendung der Todesstrafe in China nicht bekannt, da diese Informa- tionen als Staatsgeheimnis behandelt werden. So sind die Tausenden von Hinrichtungen, die in China mutmaßlich vollzogen wurden, in der globalen Zahl von mindestens 657 vollstreckten Todesurteilen nicht enthalten.

Hier gibt es den ausführlichen Bericht zu Todesstrafe und Hinrichtungen in 2019 von Amnesty International.

In den letzten Jahren haben sich die Bedingungen gerade für Minderheiten weiter verschlechtert. Es gibt viele Berichte über verfolgte Christ*innen, Falun-Gong-Anhänger*innen, Uigur*innen, Tibeter*innen und weitere ethnische wie religiöse Gruppen. Dabei handelt es sich um Millionen von Menschen, die physischer und psychischer Gewalt, Verschleppung und willkürlicher Inhaftierung ausgesetzt sind. Nach Jahren der Unterdrückung findet gerade die systematische Verfolgung und „Umerziehung“ in Lagern von hunderttausenden Uigur*innen verstärkt Aufmerksamkeit in den Medien (z. B. Artikel der Süddeutschen Zeitung, Urgent Actions auf amnesty.org).

Im neuesten Amnesty International Report 2019 werden vielfältige Verstöße gegen die Menschenrechte aufgeführt:

„Die Menschenrechtslage in China war auch 2019 davon geprägt, dass die Behörden abweichende Meinungen systematisch und massiv unterdrückten. Das Justizwesen war weiterhin durch unfaire Prozesse sowie Folter und andere Misshandlungen in der Haft gekennzeichnet. China stufte Informationen über die massenhafte Anwendung der Todesstrafe nach wie vor als Staatsgeheimnis ein.“

Auch das Schicksal der Uiguren wird hier nachgezeichnet:

In der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang und in den von Tibeter_innen bewohnten Landesteilen war die Repression weiterhin besonders stark und wurde unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Separatismus“ oder „Terrorismus“ vorangetrieben. In Xinjiang wurden Uigur_innen, Kasach_innen und andere überwiegend muslimische Bevölkerungsgruppen Opfer weitreichender Überwachung, willkürlicher Inhaftierung und Zwangsindoktrination.

Hier geht es zum vollständigen Bericht: Amnesty International Report 2019 China.

Immer die neuesten Informationen zu Fällen, Aktionen und Urgent Actions zur VR China gibt es hier auf der Amnesty-Hauptseite zum Schwerpunkt China.

Unsere Gruppe widmet sich seit mehr als 30 Jahren den Menschenrechten in China. Unser informativer Flyer enthält grundlegende Fakten zum Land und zu seinem Umgang mit Menschenrechten und ihren Verteidiger*innen: China-Flyer 2019

Ilham Tohti

Seit Ende 2018 befasst sich unsere Gruppe mit dem Fall von Ilham Tohti und setzt sich für seine Freilassung ein. Hier gibt es eine Petition zum Ausdrucken (den Text ist auch für ein Anschreiben per E-Mail nutzbar) sowie den Link zu seinem Fall auf der Amnesty-Webseite. Auch PEN Amercia hat ein ausführliches Profil veröffentlicht.

Tohti war Professor an einer Pekinger Universität und Gründer der Web-Seite „Uighur Online“. Dort berichtete er seit Jahren immer wieder über Menschenrechtsverletzungen, unter denen vor allem die Uighuren in der Autonomen Uighurischen Region Xinjiang, aber auch die dort angesiedelten Han-Chinesen zu leiden haben. Der Zugang zur „Uighur Online“ wurde von den chinesischen Behörden erstmalig während der Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking gesperrt. Im Sommer 2009 wurde Tohti Ilham etwa sechs Wochen lang inhaftiert und nach seiner Freilassung immer wieder unter Hausarrest gestellt. Am 15. Januar 2014 wurde er schließlich in seiner Wohnung in Peking festgenommen und laut Haftbefehl des Separatismus beschuldigt. Erst nach über 5 Monaten konnte er Kontakt zur Außenwelt aufnehmen. Während eines weiteren Treffens Anfang August betonte er, dass er weiterhin gegen Gewalt und Separatismus sei. Dennoch wurde er am 23. September 2014 wegen Separatismus zu lebenslanger Haft verurteilt. Dieses Urteil wurde in der Berufungsverhandlung, zu der seine Verteidiger nicht rechtzeitig geladen waren, vom Oberen Volksgericht am 21. November 2014 bestätigt.

Aus Anlass des 5. Jahrestags seiner Verhaftung am 15. Januar 2019 haben 18 Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, PEN International und Reporter ohne Grenzen sowie über 100 namhafte Wissenschaftler*innen die chinesische Regierung aufgefordert, Tohti Ilham unverzüglich aus der Haft zu entlassen.

Aktuelle Informationen zum Fall von Ilham Tohti gibt es auch hier: https://ilham-tohti-initiative.jimdofree.com/ilham-tohti/

2. Mai 2021