Schwerpunkt China

Amnesty International beobachtet die Menschenrechtssituation in China schon seit Mitte der 1960er Jahre. Große Probleme gibt es im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit, im Umgang mit Religionsfreiheit und mit Minderheiten. China ist bekannt für seine willkürlichen Verhaftungen von Kritikern, oft verbunden mit Sippenhaft für deren Familien und schweren Fällen von Folter. Außerdem gilt in China weiterhin die Todestrafe: 2016 vollstreckte China über 1.000 Hinrichtungen und ist damit trauriger 1. Platz.


In den letzten Jahren haben sich die Bedingungen gerade für Minderheiten weiter verschlechtert. Es gibt viele Berichte über verfolgte Christen, Falun-Gong-Anhänger, Uiguren, Tibetern und weitere ethnischen wie religiösen Gruppen. Dabei handelt es sich um Millionen von Menschen, die physischer wie psychischer Gewalt, Verschleppung und willkürlicher Inhaftierung ausgesetzt sind. Nach Jahren der Unterdrückung findet gerade die systematische Verfolgung und „Umerziehung“ in Lagern von hunderttausenden Uiguren verstärkt Aufmerksamkeit in den Medien (z. B. Artikel der Süddeutschen, Urgent Action auf amnesty.org).

Im Amnesty International Report 2017/2018 werden vielfältige Verstöße gegen die Menschenrechte aufgeführt:

„Die Regierung entwarf und erließ 2017 weiterhin Gesetze unter dem Deckmantel der „nationalen Sicherheit“, die eine schwere Bedrohung der Menschenrechte darstellten. Der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo starb in Gewahrsam. Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger wurden auf Grundlage vager und weit gefasster Anklagen wie „Untergrabung der staatlichen Ordnung“ oder „Streitsucht und Unruhestiftung“ inhaftiert, strafrechtlich verfolgt und schuldig gesprochen. Die Polizei hielt Menschenrechtsverteidiger über lange Zeiträume außerhalb offizieller Hafteinrichtungen fest und verwehrte ihnen zum Teil den Kontakt zur Außenwelt, was die Gefahr von Folter und anderen Misshandlungen noch zusätzlich erhöhte. Die Kontrolle über das Internet wurde verschärft. Die Repressionen gegen religiöse Aktivitäten außerhalb staatlich genehmigter Gemeinschaften nahmen zu. In der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang und den von Tibetern bewohnten Landesteilen war die Repression im Rahmen von Kampagnen zur Bekämpfung von „Separatismus“ oder „Terrorismus“ nach wie vor besonders stark. In der Sonderverwaltungszone Hongkong geriet die Meinungsfreiheit in Gefahr, indem vage und weit gefasste Anklagen genutzt wurden, um Demokratieverfechter vor Gericht zu stellen.“

Hier geht es zum vollständigen Bericht: Amnesty International Report 2017/2018 China

Immer die neuesten Informationen zu Fällen, Aktionen und Urgent Actions zur VR China gibt es hier auf der Amnesty-Hauptseite: www.amnesty.de

20. Februar 2019