Einmischung unerwünscht! Zivilgesellschaft unter Druck
Kooperationsveranstaltung mit der Volkshochschule Köln zum Internationalen Tag der Menschenrechte im FORUM Volkshochschule am Neumarkt im Rautenstrauch-Joest-Museum
Am 9. Dezember 2016, anlässlich des folgenden Internationalen Tags der Menschenrechte, veranstaltete der Kölner AI-Bezirk gemeinsam mit der Volkshochschule Köln einen mit über 200 BesucherInnen bestens besuchten Themenabend. Unter dem Titel „Einmischung unerwünscht: Zivilgesellschaft unter Druck“ wurde die nahezu weltweite Tendenz zur Einschränkung von Handlungsspielräumen und Freiheiten der unabhängigen Zivilgesellschaft thematisiert: Mit Gesetzen, bürokratischen und steuerlichen Auflagen, Hetzkampagnen in den Medien, geheimdienstlichen Methoden und offener Repression wird gegen missliebige Initiativen und Nichtregierungsorganisationen vorgegangen. Personen, die sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, freie Gewerkschaften oder Umweltschutz einsetzen, werden eingeschüchtert, bedroht, kriminalisiert und offen verfolgt. Nur ein Bruchteil der Vorfälle gelangt an eine breitere Öffentlichkeit.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und Russland sowie – als Positivbeispiel – in Tunesien. Internationale Gäste, darunter der FAZ-Kolumnist Bülent Mumay aus Istanbul, die Bürgerrechtlerin Irina Scherbakowa aus Moskau und der Sozialarbeiter und Aktivist Walid Ben Nasr aus Tunis, schilderten anschaulich die Veränderungen, die sich zurzeit in ihren Ländern vollziehen. Abschließend wurde darüber diskutiert, was man lokal, von Köln aus tun kann, um zivilgesellschaftliche Freiräume anderswo zu verteidigen. In diesem Zusammenhang erschien auch ein Interview mit Osman Okkhan vom KulturForum TürkeiDeutschland e.V. in der Dezember-Ausgabe der StadtRevue.